Ist die Solidarische Moderne relevant?

Von steffen | Veröffentlicht am:6. Februar 2010
flickr/betsythedevine (cc)

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Wikipedia und die Relevanzkriterien sind immer wieder ein lustiges Thema. Diese Kriterien sollen dafür sorgen, dass nur relevante Artikel erscheinen, unrelevantes gar nicht erst eingetragen oder wenn doch, dann schnell wieder gelöscht wird. Ob das überhaupt Sinn macht ist fraglich, ist doch zumindest die quantitave Größe der Wikipedia nur von erweiterbaren Serverkapaziätten begrenzt.

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Crossover, neuer Anlauf

Von steffen | Veröffentlicht am:4. Februar 2010

Christoph Spehr kritisiert in der Jungle World die beiden neuen Crossover-Anläufe “Das Leben ist bunter!” und “Solidarische Moderne“. Ich finde die Kritik etwas, naja ermüdend, langweilig.

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Rot-rot-grüner Austausch im Prenzlauer Berg

Von steffen | Veröffentlicht am:29. Januar 2010
Diskussionsrunde im Ballhaus Ost

Diskussionsrunde im Ballhaus Ost

Es war wahrscheinlich eine zufällige Gleichzeitigkeit, dass vor wenigen Tagen Politiker von Linke, Grüne und SPD dazu aufriefen, in den Dialog über rot-rot-grüne Gemeinsamkeiten zu treten. Doch am Donnerstag Abend geschah genau dies. Auf Einladung der SPD Helmholtzplatz diskutierten im Ballhaus Ost Jutta Krellmann (MdB Die Linke, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung), Ottmar Schreiner (MdB SPD, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Brigitte Pothmer (MdB B90/Grüne, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitk) über Arbeits- und Sozialpolitik.

Dabei zeigte sich, dass zumindest in dieser Runde die Gemeinsamkeiten überwogen. Beim Mindestlohn oder der ALG II-Erhöhung passten zwischen die Unterschiede nur sehr dünne Blätter. Während Jutta Krellmann und Ottmar Schreiner eineindeutig gegen die Rente mit 67 argumentierten, weil es sich um eine versteckte Rentenkürzung handelt, meinte Brigitte Pothmer, dass die Rente mit 67 möglich sei, wenn es mehr bedarfsgerechte Arbeitsplätze für Ältere geben würde. Was aber ja nicht der Fall ist und die Rente mit 67 somit keinen Sinn ergibt.

Auch bei schwierigen Themen ergaben sich Gemeinsamkeiten in der Differenz: So ist die Frage, was besser ist, bedingungsloses Grundeinkommen, Grundsicherung oder sanktionsfreie Mindestsicherung in allen drei Parteien noch nicht zu Ende diskutiert.

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Über Verantwortung und Ehrlichkeit in der Politik

Von steffen | Veröffentlicht am:22. Januar 2010
Jakob Augstein und Kerstin Kaiser

Jakob Augstein und Kerstin Kaiser

Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, war zu Gast im Prenzlauer Berg – beim Freitag Salon im Ballhaus Ost. Jakob Augstein, Verleger des Freitag, befragte die couragierte Politikerin, die Ende 2009 auf ein Ministeramt in der rot-roten Landesregierung in Potsdam verzichtete, um einen Politikwechsel zu ermöglichen, nach persönlicher und politischer Verantwortung beim Umgang mit Stasi-Vergangenheit.

Sie widersprach der Auffassung, die Aufarbeitung der DDR-Geschichte in Brandenburg würde erst 20 Jahre nach 1989 beginnen und stellte differenziert die Hintergründe des sogenannten “Brandenburger Wegs” beim Umgang mit persönlicher und politischer Vergangenheit dar. Sie beschrieb die politische Instrumentalisierung der Stasi-Thematik nach den Brandenburger Landtagswahlen 2009, sprach aber auch über eigene Fehler und Schwierigkeiten beim Begreifen unehrlichen Verhaltens eigener Parteifreunde.

Aus der Annahme der politischen Verantwortung für den undemokratischen Sozialismus in der DDR resultiere bis heute die Aufgabe der Partei Die Linke, soziale Gerechtigkeit und bürgerliche Freiheitsrechte als sich gegenseitig bedingend und nicht einander ausschließend zu betrachten, so Kerstin Kaiser.

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Der Fall Brender: Post von Dr. Martin Lindner

Von steffen | Veröffentlicht am:15. Januar 2010

Der Fall Brender machte vor einigen Wochen Schlagzeilen: Der Vertrag des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender wurde gegen den Willen seines Chefs, des ZDF-Intendanten Markus Schächter nicht verlängert, weil eine von CDU/CSU geführte Mehrheit im Verwaltungsrat des Senders dies nicht wollte. Die Problematik ist in der Süddeutschen gut nachzulesen.

Campact startete vor und nach der Entscheidung je eine Aktion, bei der man sich direkt an die im Wahlkreis gewählten bzw. dort zur Bundestagswahl kandidierenden Abgeordneten wenden konnte, um diese dazu bewegen, einer Normenkontrollklage gegen en Rundfunkstaatsvertrag beizutreten. Grüne und Linke sind für dieses rechtliche Mittel, aber deren Stimme reichen nicht aus. So müssen Abgeordnete von CDU, SPD und FDP gewonnen werden mitzumachen – aber Parteien sind dagegen.

Heute antwortete Dr. Martin Linder, der für die FDP in Prenzlauer Berg (Pankow) kandidierte und über die Landesliste ein Bundestagsmandat erhielt, auf die Anfragen aus dem Campact-Portal (an alle Empfänger in cc…).

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