Kategorien-Archiv: Texte

Es ist verzwickter, als viele denken: Michael Luthardt und die Stasi

Michael Luthardt ist direkt gewählter Landtagsabgeordneter in Brandenburg. Er wurde nach seiner Wahl Mitglied der Partei “Die Linke”. Nach allem was man öffentlich lesen kann, war er hauptamtlicher “dienender” Mitarbeiter der Staatssicherheit, allerdings eher “formal”, denn er leistete seinen Wehrdienst beim Wachregiment Feliks Dzierzynski. Dieses war für Wach- und Objektschutz verantwortlich. Man muss das nicht [...]
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Braucht Berlin ein Bibliotheksgesetz?

Die fragende Überschrift klingt zwar gut, ist aber bei Lichte betrachtet gar nicht die richtige Fragestellung. Selbstverständlich wäre es schön, wenn in einer so großen Stadt wie Berlin in einem Gesetz festgeschrieben wäre, dass es vieler guter Bibliotheken in den Stadtteilen bedarf und die Finanzierung gesetzlich gesichert wäre. Aber wäre das in einem Bibliotheksgesetz möglich?
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Brandenburg: Internet und Datenschutz im Koalitionsvertrag

Der rot-rote Koalitionsvertrag in Brandenburg, der wahrscheinlich durch die Parteitage von Linkspartei und SPD genehmigt wird der durch die Parteitage von Linkspartei und SPD genehmigt wurde, enthält, anders als sein Vorgänger aus 2004 zwischen CDU und SPD, einige Punkte zur Informationsgesellschaft: Der Ausbau der Breitbandinternet-Infrastruktur in Brandenburg ist eine notwendige Voraussetzung zur Sicherung und Entwicklung [...]
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Vielfalt fördert Bildungsgerechtigkeit

Weshalb “Die Linke” den Ausbau freier Schulen unterstützen sollte Replik zu: Klasse mit Kasse?, Disput, Februar 2009 Freie Schulen sind private Schulen, die in Trägerschaft von gemeinnützigen Initiativen und Organisationen, Kirchen oder Verbänden arbeiten. Diese Schulen gründeten und gründen sich aus Unzufriedenheit mit den öffentlichen (staatlichen) Schulen heraus. Werden Bildungsbedürfnisse öffentlich nicht befriedigt, organisieren sich [...]
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SED-Parteitach in Cottbus

Die Erfahrung lehrt, dass unter den Teppich gekehrte Differenzen nur um so mächtiger hervortreten, wenn man versucht, sie zu verstecken (“Nichts ist mächtiger als ein Streit, dessen Zeit lange vorbei ist”). So sind die Kämpfe vertagt in der – wahrscheinlich trügerischen – Hoffnung, dass sie erst nach der Bundestagswahl (spätestens 2009) aufbrechen. Klärender inhaltlicher Richtungsstreit [...]
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