“Totalausfall” – Kein Platz für Nazis im Prenzlauer Berg

Am S-Bahnhof Prenzlauer Allee

Totalausfall! So bezeichneten Nazis im Internet den eigenen Versuch, den heutigen 1. Mai mit einer NPD-Demonstration durch Prenzlauer Berg zum “Tag der Deutschen Arbeit” umzudeuten. Eine vollkommen richtige Einschätzung.

Ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen hatte in den vergangenen Wochen eine Gegenstrategie aus Blockaden und Kundgebungen organisiert, die erfolgreich war: Die NPD-Kundgebung konnte fast komplett verhindert werden.

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Behutsame Stadterneuerung bricht den Widerstand

“Hinzu kommt, dass die ganze Palette an Instrumenten der behutsamen Stadterneuerung – also Sozialplan, Umsetzwohnung, Milieuschutz – die Kampfeslust auch nicht gerade befeuert hat. Eher ist es so, dass sie den Widerstand brechen. Schließlich wird einem damit auch vorgeführt, dass man gegen den Prozess der Sanierung an sich keine Chance hat. Der Prenzlauer Berg wird saniert. So oder so. Alle Faktoren sprechen gegen Widerstand und dafür, zu gucken, wo man bleibt.”

Aus: Interview über die Doku “Lychener 64″, taz, 15.4.2010

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Bundeswehr in der Schule?

Das wäre wohl die beste Variante, aber...

Die Armee ist nicht einfach nur ein Arbeitgeber

Sogenannte Jungoffiziere suchen immer wieder auf Informationsveranstaltungen an der Schule Nachwuchs für die Bundeswehr. Stefan Liebich wollte wissen, ob dies verfassungsrechtlich zulässig ist und hat deshalb den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages beauftragt, dies zu überprüfen. In einem gut besuchten Pressegespräch erläuterten er, Sebastian Schlüsselburg (Landesvorstand DIE LINKE Berlin), Jerome Lombard und Jannes Walter (beide Vorstand der LandesschülerInnenvertretung LSV) und Micha Schmidt (Büroleiter der LSV) den anwesenden Journalisten die Lage.

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Treffer, versenkt!

Aus dem Leitantrag des Parteitages der Brandenburger Linkspartei, 13. März 2010:

“Mit der Bundestagswahl ist deutlich geworden, dass nach dem Scheitern des parteikommunistischen Organisations- und Gesellschaftsverständnis auch die bisherige zentralistische Parteipraxis der SPD am Ende ist und keine Zukunftsoption für eine neue moderne, demokratische, linke Partei darstellt.”

Wow. Beeindruckend. Keine Namen aus den eigenen Reihen genannt, dennoch getroffen und gezielt versenkt.

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“Legalität für die Opposition!”

Eine von vielen in der Opposition: Die VEREINIGTE LINKE

Ausstellungseröffnung im Prenzlauer Berg

Unter großer Beteiligung vieler interessierter Gäste eröffnete heute Dr. Michail Nelken (DIE LINKE, Pankower Kulturstadtrat) als Begrüßungsredner die Ausstellung “Legalität für die Opposition!” im Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner an der Prenzlauer Allee. Die Ausstellung thematisiert die politische und damit illegale Opposition in der DDR der 1980er Jahre in Berlin und insbesondere im Prenzlauer Berg. Michail Nelken äußerte dabei bedenkenswerte Gedanken zu damaliger und heutiger Opposition.

Da mein Chef Stefan Liebich nicht selbst teilnehmen konnte, vertrat ich das teamliebich und kam u.a. mit den Machern der Ausstellung ins Gespräch. Sie erzählten, dass die Erarbeitung einer solchen Geschichtsausstellung ein oft auch nervenaufreibender Akt sei, da es dabei immer auch um Deutungsfragen gehe.

Mir kam durch die Ausstellung wieder in Erinnerung, wie breit in der Wendezeit 1989/90 damals die politische Opposition zur SED war. Das Aktionsbündnis Vereinigte Linke gehörte neben vielen anderen dazu und eine Vertreterin davon ist bis heute eine Linke, die stellvertretende DIE LINKE-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Marion Seelig. Das Leben ist halt nicht schwarz-weiß…

Eine lohnenswerte Ausstellung, die ich mir bei Gelegenheit noch einmal in Ruhe anschauen werde. Wer dies auch tun möchte, hat dazu noch bis zum 9. Mai 2010 die Möglichkeit.

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