Diskussionsrunde im Ballhaus Ost
Es war wahrscheinlich eine zufällige Gleichzeitigkeit, dass vor wenigen Tagen Politiker von Linke, Grüne und SPD dazu aufriefen, in den Dialog über rot-rot-grüne Gemeinsamkeiten zu treten. Doch am Donnerstag Abend geschah genau dies. Auf Einladung der SPD Helmholtzplatz diskutierten im Ballhaus Ost Jutta Krellmann (MdB Die Linke, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung), Ottmar Schreiner (MdB SPD, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Brigitte Pothmer (MdB B90/Grüne, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitk) über Arbeits- und Sozialpolitik.
Dabei zeigte sich, dass zumindest in dieser Runde die Gemeinsamkeiten überwogen. Beim Mindestlohn oder der ALG II-Erhöhung passten zwischen die Unterschiede nur sehr dünne Blätter. Während Jutta Krellmann und Ottmar Schreiner eineindeutig gegen die Rente mit 67 argumentierten, weil es sich um eine versteckte Rentenkürzung handelt, meinte Brigitte Pothmer, dass die Rente mit 67 möglich sei, wenn es mehr bedarfsgerechte Arbeitsplätze für Ältere geben würde. Was aber ja nicht der Fall ist und die Rente mit 67 somit keinen Sinn ergibt.
Auch bei schwierigen Themen ergaben sich Gemeinsamkeiten in der Differenz: So ist die Frage, was besser ist, bedingungsloses Grundeinkommen, Grundsicherung oder sanktionsfreie Mindestsicherung in allen drei Parteien noch nicht zu Ende diskutiert.
Crossover, neuer Anlauf
Christoph Spehr kritisiert in der Jungle World die beiden neuen Crossover-Anläufe “Das Leben ist bunter!” und “Solidarische Moderne“. Ich finde die Kritik etwas, naja ermüdend, langweilig.